Kontakt
Mitglied werden
Startseite
Social Media
Impressum
(C) 2022 - Alle Rechte vorbehalten - Unabhängige Wählergemeinschaft Lohe-Rickelshof
Vorwort in eigener Sache Die „Berichte aus dem Gemeinderat“ erheben keinen Anspruch auf inhaltliche Vollständigkeit. Auch die Auswahl der als „wichtig“ erachteten Themen ist subjektiv. Wir geben bieten Ihnen hier einen Überblick nach dem Motto „Das Wichtigste - kurz und aktuell!“ Die offiziellen Protokolle stellt das Amt Heider Umland erst nach einiger Zeit ein.
Gemeinderat 2022
Datenschutz- erklärung
Bericht Gemeinderatssitzung vom 12.05.2022 Die Gemeinderatssitzung am 12.05.2022 fand im Dörpshus statt. Um 19.40 Uhr eröffnete Bürgermeister Behrmann die Sitzung. Entschuldigt waren Malte Reimers, Jan-Christian Erps und Dieter Tange. Somit waren 10 Gemeindevertreter*innen anwesend und der Gemeinderat beschlussfähig. Das Protokoll führte Frau Schuschel. Zur Sitzung war auch der Leitende Verwaltungsbeamte, Herr Björn Jörgensen, Frau Denker vom Bauamt und Vertreter der Fa. Northvolt und des Bauleitplanungsbüros aus Itzehoe anwesend Es gab geschätzt 20 interessierte Zuhörer und Herrn Seehausen von der örtlichen Presse. Die Tagesordnung wurde festgestellt. Es gab keine Änderungs- oder Dringlichkeitsanträge. Bei dem Beschluss über die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte blieb es bei den vorgeschlagenen TO. Unter Ö3 Einwohnerfragestunde wurde der schlechte Zustand der Südseite des Loher Weges kritisiert, die auch als Radweg dient. Der Bürgermeister erklärte die Problematik Die Niederschrift des Protokolls vom 24.02.2022 wurde genehmigt. Es folgte unter Ö5 der Bericht des Bürgermeisters. Er referierte in zeitlicher Reihenfolge über die Abarbeitung zahlreicher Termine. Viele Termine erfolgten zum Thema „Northvolt-Ansiedlung“, aber es gab auch das Frühlingsfest der Kita und die Bauabnahme der Arbeiten auf der Nordseite Loher Weg. Zur JHVS der Ortsgruppe des DRK ist Kai Tange in Vertretung des Bürgermeisters gewesen. Unter Ö6 war ein Mitglied für den Umwelt- und Kleingartenausschuss zu ersetzen. Für Stella Loy (CDU) ist jetzt Sabiene Bremer (CDU) Mitglied des Ausschusses. Unter Ö7 ging es um die Kenntnisnahme und Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen. Ein Grund für die große Höhe der Summe ist, dass die Stadt Heide die Kosten der Kinder aus Lohe, die Heider Kitas besuchen, für die Jahre 2020 und 2021 zusammen veranlagt hat. Die Überschreitungen wurden von Holger Bremer erörtert und vom Gemeinderat einstimmig genehmigt. Die Tagesordnungspunkte Ö8 bis Ö10 hatten alle das Ansiedlungsvorhaben Northvolt zum Thema: Ö8: Hier wurde eine Karte des derzeitigen Planungsstandes der Fabrik auf den Flächen von Norderwöhrden und Lohe-Rickelshof gezeigt. Bei den Verhandlungen ging es um einen sogenannten Einleitungsbeschluss. Bürgermeister Behrmann ging nochmals auf die Zukunftschancen der von Northvolt gewünschten Ansiedlung einer nachhaltigen Batteriefabrik ein, gab aber auch zu bedenken, dass noch viele Hürden zu klären seien. Fragen und Forderungen aus der gemeinsamen Klausurtagung der betroffenen Gemeinden müssten noch geklärt und angeschoben werden. Dazu würde noch eine spürbare Unterstützung der Landesregierung und des Kreises von Nöten sein. Herr Steinbacher beantwortete die zahlreichen Fragen der Gemeindevertreter und die folgende Abstimmung führte zu einem einstimmigen Einleitungsbeschluss. Unter dem TOP Ö 9 wurde eine interkommunale Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Gemeinden Norderwöhrden und Lohe- Rickelshof beschlossen und der F-Plan der Gemeinde wurde an das eingereichte Planverfahren von Flächen angepasst. Unter TOP Ö 10 wurde nochmals das Bauleitplanverfahren erörtert und der Aufstellungsbeschluss über die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes und den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 „Batteriefabrik“ in den beschriebenen Grenzen einstimmig beschlossen. Bereits zwei Tage zuvor hatte die Gemeindevertretung Norderwöhrden unter Ausschluss ihrer befangenen Mitglieder ebenfalls einen einstimmigen Beschluss gefasst. Damit haben beide Gemeinden einen wohl historischen Startschuss für die Ansiedlung der europäischen Firma Northvolt beschlossen. Unter enger Zusammenarbeit und umfangreicher Abstimmung kann jetzt das Projekt zum Wohle der Westküste und unserer nachfolgenden Generation fortgesetzt werden. Unter Ö11 ging es um das Sondervermögen Kameradschaftskasse Feuerwehr. Die GV nimmt die Einnahmen- und Ausgabenrechnungen für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 zur Kenntnis. Dazu wurde auch gleich mit Ö12 der beiliegende Einnahme- und Ausgabenplan der Freiwilligen Feuerwehr Lohe-Rickelshof für das Haushaltsjahr 2022 beschlossen. Ö13 Die 2. Einwohnerfragestunde blieb ungenutzt. Ö14 Es wurden mehrere Anfragen von den Gemeinderäten gestellt, die zum Teil beantwortet werden konnten bzw. von der Verwaltung geklärt werden sollenAnfragen Ö15 Mitteilungen des Bürgermeisters Kosten der Fahrbücherei, Dörpsfest (mit Kindervogelschießen) vom 10.06.2022 bis 12.06.2022 erstmals auf dem Sportplatz und im Dörpshus. Umzug am 11. Juni 2022 um 13:30 Uhr ab Dörpshus (Ecke Ferdinand-Jessen-Straße). Nächste mögliche Sondersitzung in Sachen Northvolt und Seniorentagesausflug am 21.06.22, ab 12.15 Uhr. Unter Ö21 wurde das Ergebnis der nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte N16 bis N20 wie folgt bekanntgegeben: N16 Zustimmung zu einer Vertragsangelegenheit, die Einnahmen für die Gemeinde durch eine Windanlage in der Nähe bewirkt. N 17 Es wurden erforderliche Fachplanungen für den Neubau der Kita beauftragt. N 18 Einem Stundungsantrag mit Ratenzahlung wurde nachgekommen. N 19 Der Gemeinde wurde ein Grundstück zum Ankauf angeboten. Ein entsprechendes Angebot wird dem Anbieter unterbreitet. N 20 Hier informierte der Bürgermeister die Gemeindevertreter über nicht öffentliche Verwaltungsangelegenheiten. Die Gemeinderatssitzung wurde um 22.40 Uhr geschlossen. Die nächste ordentliche Gemeinderatssitzung findet am 23. Juni 2022, 19.30 Uhr, im Dörpshus statt. Bericht: Sönke Behrmann